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DIE LINKE im Internet
Der neue Disput - Januar 2012
Der Politische Jahres- auftakt der LINKEN - Landesverband Sachsen: Futter für die Köpfe - Landtagsfraktion NRW: Realistisch gegen Kapitalismus - Zu Besuch bei Freunden: Erfahrungen in Brasilien, Uruguay und Argentinien - Braune Wurzeln, faule Früchte: Zum staatsoffiziellen Umgang mit der NS-Vergangenheit.
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Vernetzt
Angeblich verliert Finanzminister Schäuble die Geduld mit Griechenland. Er will nur dann ein zweites Hilfsprogramm für Griechenland genehmigen, wenn die Auflagen aus dem ersten Hilfsprogramm erfüllt sind. Tatsache ist, dass das sogenannte Hilfspaket dazu geführt hat, dass Griechenland gegenwärtig die schlimmste Wirtschaftskrise seit dem 2. Weltkrieg erlebt. weiterlesen
Sahra Wagenknecht: Bundesregierung dient dem Geld (Youtube)
Klaus Ernst: Bundesrepublik braucht Kehrtwende in der Verteilungspolitik
- Foto: Bundesarchiv / CC-BY-SA
Vor siebzig Jahren wurden bei der Berliner Wannseekonferenz die Grundlagen für die vollständige Vernichtung der europäischen Jüdinnen und Juden gelegt. Vor 67 Jahren befreiten Soldaten der Roten Armee das Vernichtungslager Ausschwitz-Birkenau. Die Erinnerungen an diese Tage und die unfassbaren Taten dürfen nicht verblassen. weiterlesen
DIE LINKE lässt sich nicht einschüchtern!
»Ein Geheimdienst wird parteipolitisch benutzt, um eine Oppositionsfraktion zu überwachen. Das ist schlicht antidemokratisch«, sagte Jan Korte in der aktuellen Stunde des Bundestages. Thema war die Überwachung von Abgeordneten der LINKEN durch den Verfassungsschutz. Die CSU, so Korte, sei in der Vergangenheit mit ihrer Kumpanei mit dem Pinochet-Regime in Chile und dem südafrikanischen Apartheitsregime aufgefallen und sollte jetzt in Demut schweigen. Von ihr braucht DIE LINKE keine Nachhilfe. Stattdessen wird DIE LINKE weiterhin den Sozialstaat und die Demokratie verteidigen und für eine Gesellschaft der Freien und Gleichen, für den Demokratischen Sozialismus kämpfen. Rede von Jan Korte auf Youtube
Steffen Bockhahn: Demokratisches Engagement unter Generalverdacht (Youtube)
Parteivorstand Bespitzelung der LINKEN unterminiert Werte der ...
Linksfraktion: Liste der bespitzelten Abgeordneten
Gregor Gysi an Norbert Lammert: Überwachung ist nicht zu rechtfertigen
Für den Verfassungsschutz steht die Existenzfrage
Nach dem Bekanntwerden der Bespitzelung von Abgeordneten der LINKEN durch den Verfassungsschutz stellt sich dessen Existenzfrage - so Gesine Lötzsch auf der Pressekonferenz im Berliner Karl-Liebknecht-Haus. Weitere Themen waren das Treffen der EU-Finanzminister und die Ergebnisse der Vorstandssitzung vom Wochenende. audio und video (youtube)
Caren Lay soll ihre Immunität als Bundestagsabgeordnete der LINKEN verlieren, weil sie an der Blockade gegen Neonazis im letzten Jahr in Dresden teilgenommen hat. Der Antrag gilt auch ihrem Fraktionskollegen Michael Leutert. Caren Lay ist Bundesgeschäftsführerin der Linkspartei. Mit ihr sprach Uwe Kalbe. weiterlesen
Caren Lay: Das richtet sich gegen friedliche Demonstrationen und ... (Audio)
Große Koalition der Afghanistankrieger setzt Bundeswehreinsatz fort
Aus Anlass der bevorstehenden Abstimmung im Bundestag über die Fortsetzung des Einsatzes der Bundeswehr in Afghanistan am 26. Januar 2012 erklärt Christine Buchholz, Mitglied im Geschäftsführenden Parteivorstand der LINKEN: weiterlesen
Wir wussten von nichts
In Berlin wurde die Linkspartei von ihrem Koalitionspartner SPD nie über die massenhafte Abfrage von Handydaten informiert. Das sagt Linken-Fraktionschef Udo Wolf. Interview: Konrad Litschko weiterlesen
40 Jahre Radikalenerlass: Rehabilitierung der Opfer jetzt
Am 28. Januar 1972 beschlossen die Ministerpräsidenten der Bundesländer und der Bundeskanzler Brandt die „Grundsätze zur Frage der verfassungsfeindlichen Kräfte im öffentlichen Dienst“ kurz den „Radikalenerlass“. Die Folge waren Überprüfungen durch den Verfassungsschutz, Verfahren und Berufsverbote für Lehrer, Zollbeamte und Postboten. DIE LINKE fordert in einem Antrag an den Bundestag, die Opfer der undemokratischen Berufsverbotspraxis zu rehabilitieren. In der aktuellen Ausgabe des Mitgliedermagazins „DISPUT“ beschäftigt sich ein Artikel ausführlich mit dem Thema: „Es ging wieder gegen links“. weiterlesen
Lafontaine führt die Saar-LINKE in den Wahlkampf
Der Landesvorstand der Saar-LINKEN hat Oskar Lafontaine als Spitzenkandidaten für die Landtagswahl nominiert. "Wir haben den besten Mann an der Spitze", erklärte der Vorsitzende der Saar-LINKEN, Rolf Linsler. Lafontaine stehe wie kein anderer glaubwürdig für soziale Gerechtigkeit und einen echten Politikwechsel an der Saar.
Audiostatement: Soziale Gerechtigkeit ist das Kernthema im Saarland
Oskar Lafontaine: Nach Neuwahlen rot-rote Koalition an der Saar
Pressemitteilungen
Parteivorstand
DIE LINKE steht wie eine Frau an der Seite der Kanzlerin
Die Kanzlerin muss die Finanztransaktionssteuer auch gegen die sich auflösende FDP durchsetzen, erklärt die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Gesine Lötzsch: weiterlesen
Bundestagsfraktion
Ministerin Schröders Extremismus-Klausel ist a-demokratisch
Familienministerin Schröder (CDU) rechtfertigt gegenüber Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) die geheimdienstliche Überwachung der LINKEN. Dazu erklärt Petra Pau, Mitglied im Vorsta...mehr
Europafraktion
Gemeinsamer Datenschutz auf europäischer Ebene
Am 28. Januar ist der Europäische Tag des Datenschutzes. Hierzu erklärt die Europaabgeordnete Cornelia Ernst, Mitglied im Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz...mehr
Informationen aus den Ländern
Verfassungsschutz entlarvt sich endgültig als antidemokratische Institution
Zum jetzt öffentlich gewordenen Ausmaß der Überwachung der Partei DIE LINKE. durch den Verfassungsschutz erklärt der Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert: weiterlesen
Nur ein flächendeckender Mindestlohn von 10 Euro ist armutsfest und macht unabhängig von Hartz IV
2011 mussten im Land Bremen 18.749 Menschen aufstockende Hartz IV-Leistungen beantragen, weil sie so wenig verdienten, dass ihr Gehalt nicht zum Leben reichte. Das ist die Bilanz einer Großen Anfrage der Fraktion DIE LINKE in der Bremischen Bürgerschaft. "Und die zeigt bloß die S weiterlesen
Nichts dazugelernt? Kriminalisierung von Politiker der Linkspartei geht weiter
Nach dem der Hauptausschuss des hessischen Landtags im Zusammenhang mit den Ermittlungen der sächsischen Strafverfolgungsbehörden gegen Linkspolitiker, die an den Demonstrationen gegen die Aufmärsche der Neonazis in Dresen teilgenommen haben, die Immunität von Janine Wissler und weiterlesen